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ÜPW Ainring teilt Ansicht des Bürgermeisters nicht

Aus Sicht der Überparteilichen Wählergruppe (ÜPW) Ainring ist der Straßenunterhalt ein wichtiger Baustein für den Erhalt des Gemeindevermögens. Alljährlich beschließt der Bauausschuss im Frühling auf Vorschlag von Bauhof und Bauverwaltung, welche Gemeindestraßen, Gehsteige und Radwege repariert werden. Im Anschluss daran erfolgt eine Ausschreibung und schließlich die Vergabe dieser Unterhaltsarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter. Weil diese Vergabe oftmals erst im Frühsommer stattfindet, wird der ausführenden Baufirma Zeit gegeben, die Arbeiten auch im darauf folgenden Jahr auszuführen.

Die Gemeinde wendet für den Straßenunterhalt Jahr für Jahr einen Betrag von ca. 200.000 € auf. Der Erfolg gibt dieser jahrzehntelangen Praxis recht. Mit Fug und Recht können die Bürgerinnen und Bürger behaupten, dass Straßen und Wege in der Gemeinde Ainring gut in Schuss sind. Umso verwunderlicher kam es der ÜPW-Fraktion vor, dass in diesem Jahr seitens der Verwaltung keine Sanierungsvorschläge unterbreitet wurden und dementsprechend keine Unterhaltsarbeiten beauftragt wurden.

Stefan Eberl fragte deshalb in der vergangenen Sitzung des Ainringer Gemeinderates bei Bürgermeister Hans Eschlberger nach, ob denn im Jahr 2017 kein Straßenunterhalt gemacht werde. Bürgermeister Eschlberger antwortete, dass es "ohnehin schon genug Baustellen in der Gemeinde gebe und man die Autofahrer nicht zusätzlich habe belasten wollen." Dieses Zitat ist im übrigen auch in der Heimatzeitung vom 05.10.2017 nachzulesen.

Ganz zufrieden gibt man sich auf Seiten der ÜPW Ainring mit dieser Antwort nicht, wird doch grundsätzlich nach dem oben beschriebenen Prozedere gehandelt und die 2017 vergebenen Straßenunterhaltsarbeiten wären sehr wahrscheinlich erst 2018 ausgeführt worden. So war es übrigens auch bei vielen kleinen Straßenarbeiten in diesem Jahr, denn sie sind 2016 beauftragt worden.

ÜPW-Fraktionssprecher Martin Strobl meinte dazu, "dass hier wohl seitens des Bürgermeisters nicht ganz zutreffend in der Öffentlichkeit argumentiert wird. Der in 2017 beauftragte Straßenunterhalt wäre höchstwahrscheinlich ja nicht jetzt zeitgleich mit den vielen aktuellen Baustellen ausgeführt worden. Aus meiner Sicht gibt es deshalb keinen Straßenunterhalt heuer bzw. nächstes Jahr, weil der Rathauschef intern ohne Beteiligung des Gemeinderates eine andere Priorisierung vorgenommen hat. Die Errichtung des Franziskusweges und eine Erweiterung des Moorrundweges wurden vom Bürgermeister einfach als wichtiger erachtet."

Als dramatisch sieht es die ÜPW nicht an, dass die Unterhaltsmaßnahmen für ein Jahr ausgesetzt werden. Ein Dauerzustand dürfe daraus aber nicht entstehen, damit das Gemeindevermögen nicht langsam verfällt, denn werden die wichtigen periodischen Sanierungen jahrelang verzögert, dann entsteht ein Investitionsstau verbunden mit immer größer werdenden Straßenschäden - und das will hoffentlich in der Gemeinde Ainring niemand.

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Dietrich Nowak

Dietrich Nowak
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