Dienstag, 17. Juli 2018 um 19:30 Uhr im Gasthof Allweglehen/Untersalzberg
Tagesordnung:
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Helmut Langosch 1. Vorsitzender |
Richard Schwab 2. Vorsitzender |
Mitglieder der FREIEN WÄHLER aus dem Berchtesgadener Land und zahleiche politisch interessierte Mitbürger besuchten dieser Tage unter der Leitung von Michael Koller den Landtagsabgeordneten Florian Streibl im Bayerischen Landtag. Im Anschluss wurde an ein zünftiges Weißwurstfrühstück in der Gaststätte des Landtagsgebäudes den Teilnehmern im Konferenzsaal ein informativer Kurzfilm präsentiert, der über grundlegende Abläufe im politischen Alltag des Landesparlaments informierte.
Anschließend stand Florian Streibl im Plenarsaal seinen Besuchern Rede und Antwort. Streibl erzählte aus seinem politischen Alltag, über die Arbeit in den Untersuchungsausschüssen und dass man auch in der Rolle der Opposition viel erreichen kann.
„Zwanzig Prozent unserer Anträge werden angenommen“, betonte er in diesem Zusammenhang. „Die Opposition hat die Aufgabe die Regierung zu kontrollieren.“ Dies sei wichtig für die Weiterentwicklung einer Republik überhaupt.
Besonderes Interesse fand in diesem Zusammenhang die von den FREIEN WÄHLERN initiierte Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren gegen die Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS). Immense Kosten kämen hier auf die Haushalte zu, so der Abgeordnete. „Die FREIEN WÄHLER zeigen deshalb STRABS die Rote Karte.“ Die Straßenausbaubeiträge seien für viele Anlieger existenzbedrohend.
Zudem seien sie ungerecht, unsozial und erforderten einen beträchtlichen bürokratischen Aufwand, der oft höher sei als die Einnahmen. Besonderes Interesse bekundeten die Gäste aus dem Berchtesgadener Land auch am politischen Alltag des Landesparlaments und an der Arbeit in den Untersuchungsausschüssen. Nach einer regen Diskussion über diese Themenbereiche, führte Streibl die Gruppe abschließend in den Senatssaal und in weitere historische Räume des Maximilianeums.
Der Abgeordnete Florian Streibl empfing dieser Tage Freie Wähler und politisch Interessierte im Landtag.
FW BGD – Ein Jahr ist es her, dass Michael Koller den Vorsitz der Freien Wähler Berchtesgaden an Helmut Langosch abgab. Vor kurzem lud die Vorstandschaft alle Mitglieder zur gut besuchten Jahreshauptversammlung in den Gasthof Allweglehen ein.
Nach Begrüßung der Anwesenden und Feststellung der ordentlichen Ladung, folgte das Totengedenken, das in diesem Jahr besonders dem verstorbenen ehemaligen Gemeinderat Albrecht Bösl gewidmet war. Zu Beginn seines Rechenschaftsberichts dankte Langosch allen, die ihn in seiner Arbeit als Vorsitzenden tatkräftig unterstützen. „Es ist für mich klar, dass es nur gemeinsam geht, vielseitig aktiv zu sein“, meinte er rückblickend. In der Gemeindepolitik kamen wichtige Themen auf die Tagesordnung, zu denen Stellung zu beziehen war oder auch Entscheidungen getroffen werden mussten. Strategie, Zielführung bzw. Zielstrebigkeit waren und sind hier besonders gefordert. So geschehen bei der Diskussion um den Standort der Mittelschule am Bacheifeld, bei der am Ende die Entscheidung leider gegen Berchtesgaden ausfiel. Der Auftrag der Berchtesgadener Bürger an die Freien Wähler ist „hinschauen und nicht wegschauen, mitgestalten und nicht mitschwimmen“. Die bereits begonnenen und überzogenen Auffüllungen am Anwesen „Koppenleiten“ konnten etwa dadurch gestoppt werden. Für ihr unermüdliches Engagement beim Thema „Erhalt der Kehlsteinwege“ dankte Langosch seiner Gemeinderatskollegin Rosi Plenk. Es bleibt nach wie vor unverständlich, was bei dem gefundenen Kompromiss, an handwerklich hochwertigen Bauwerken zerstört werden wird. Dank der Schlossverwaltung konnte Ende 2016 ein Informationskasten in den Arkaden bei der Druckerei Fuchs angebracht werden. Neben der Homepage wird hier an von Fußgängern stark frequentierter Stelle zu aktuellen Themen Stellung bezogen. Der monatliche Stammtisch erweist sich als eine wertvolle Plattform zum Gedanken- und Informationsaustausch. Langosch dankte allen Stammtischteilnehmern für ihr regelmäßiges Erscheinen. Mit den Worten „wir werden die Welt nicht ändern, aber wir können Berchtesgaden mitgestalten“ schloss der Vorsitzende zuversichtlich seine Ausführungen.
Im Bericht des Fraktionssprechers ging Michael Koller nicht nur auf aktuelle Themen ein. Für Koller ist es an der Zeit, dass dank der erfreulichen wirtschaftlichen Entwicklung, Investitionen in eine gute Zukunft beherzt angepackt werden. Wie schon bei der Haushaltsdebatte im vergangenen Dezember wies Koller auch bei seinem Bericht bei der Jahreshauptversammlung auf sinnvolle Projekte hin, die endlich angepackt werden müssen: Beispielsweise war die große Lösung an der Sportanlage Breitwiese versprochen! Wie steht es um die Zukunft des Schlachthofs? Was geht vorwärts bei der Neugestaltung des Franziskaner- und Rathausplatzes? Besonders wichtig war dem Fraktionssprecher die Verbesserung der Straßen im Gemeindegebiet und die Entwicklung bei den Kanal- und Wassergebühren. Auch mit der Zukunft der Watzmann-Therme beschäftigte sich der Fraktionssprecher bei seinen Ausführungen und schloss mit einer klaren Aussage seinen Bericht: „Als Freie Wähler stehen wir hinter dem Erhalt dieser für einen Tourismusort und auch für die Berchtesgadener Bevölkerung, insbesondere für Familien so wichtigen Einrichtung.
Es folgte der Kassenbericht für das Jahr 2016. Die Schatzmeisterin Rosi Plenk konnte von positiven Zahlen berichten. Eine ordentliche und sachgemäße Kassenführung bestätigte der Kassenprüfer Karl Seiberl. Einstimmig war das Ergebnis bei der anschließenden Entlastung der Schatzmeisterin durch die Versammlung. 2016 bereits stellte Rosi Plenk den Antrag bei der nächsten Jahreshauptversammlung eine Beitragserhöhung durchzuführen. Zur ihrer Freude stimmte nach einer kurzen Information zu den Gründen die Versammlung ohne Gegenstimme dem vorhaben zu.
Verschiedene Anliegen der Mitglieder wurden im letzten Tagesordnungspunkt „Wünsche und Anträge“ vorgebracht. Einige Initiativen müssen seitens der Vorstandschaft in naher Zukunft noch genauer behandelt werden. Richard Schwab, der stellv. Vorsitzende, bedankte sich nochmals bei allen Ausschussmitgliedern für die geleistete Arbeit im letzten Jahr. Helmut Langosch lobte er für seinen kollegialen Führungsstil. Kurt Rutz, das älteste Mitglied der Freien Wähler, bedankte sich für die Glückwünsche zu seinen 90. Geburtstag. „Bleibt´s, wie ihr seid!“ gab Rutz zum Schluss der Versammlung den Freien Wähler Berchtesgaden mit auf den Weg.
(von links) Anton Plenk (Kreisrat) Josef Wenig (3. Bürgermeister) Helmut Langosch (1. Vorstand und Gemeinderat) Kurt Rutz, Rosi Plenk (Kassier und Gemeinderätin) Richard Schwab (2. Vorstand und Gemeinderat), Hans Walch (Schriftführer) Michael Koller (Fraktionssprecher FW Berchtesgaden)
Die Freien Wähler (FW) Berchtesgaden laden zur Jahreshauptversammlung am Dienstag, den 18.07.2017, um 19:30 Uhr in den Gasthof Allweglehen / Untersalzberg ein.
Tagesordnung:
| Helmut Langosch 1. Vorsitzender |
Richard Schwab 2. Vorsitzender |
Liebe Leserinnen und Leser,
leider wurde im Berchtesgadener Anzeiger vom 27. April 2017 berichtet, dass die Auffüllmaßnahme auf der Koppenleiten dem Bauausschuss vorgelegen habe und dieses gar „durchgewunken“ worden sei. Richtig ist, dass das gemeindliche Einvernehmen für dieses Bauvorhaben auf dem Verwaltungsweg durch den 2. Bürgermeister erteilt wurde und die Mitglieder des Gemeinderates darüber nicht informiert waren.
Ihre
Freien Wähler Berchtesgaden
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