Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Berchtesgaden im Allweglehen

„Mit Menschlichkeit Chancen bewahren, fördern und stärken – für ein echtes Miteinander!“, so lautete das Motto der Freien Wähler Berchtesgaden zur Kommunalwahl im Frühjahr 2014. Nach einem sehr politisch geprägten Jahr, während dessen die Bürger vier Mal zur Wahlurne gebeten wurden, um ihre Stimme für Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen abzugeben, zog der Ortsvorsitzende der Freien Wähler Berchtesgaden, Michael Koller, ein Resümee und lud zur Jahreshauptversammlung ins Allweglehen ein.  Michael Koller begrüßte die zahlreich erschienenen Mitglieder, unter ihnen 3. Bürgermeister Josef Wenig, der  frühere stellvertretende Bürgermeister Karl Seiberl, seine Gemeinderatskollegen Rosi Plenk, Richard Schwab und Helmut Langosch, und ganz besonders die beiden 2. Bürgermeister der Nachbargemeinden Schönau am Königssee und Bischofswiesen, Richard Lenz und Thomas Resch.

Zunächst wurden die Finanzen beleuchtet. Schatzmeisterin Rosi Plenk informierte über Einnahmen und vor allem Ausgaben im Wahljahr, das dem Kassenstand, wie erwartet, nicht zuträglich war. Die Gemeinderätin führte die Kasse wie immer ordnungsgemäß und wurde  einstimmig durch die Versammlung entlastet.

Mit Michael Koller, Rudi Schaupp und Anton Plenk wurden drei Berchtesgadener Freie Wähler in den Kreistag  gewählt.  Die 18550 Stimmen ergaben für Koller mit Abstand das beste Ergebnis bei den Freien Wählern im Landkreis. Durch die engagierte Zusammenarbeit der Freien Wähler im Talkessel kommen sieben der zwölf Kreisräte aus dem südlichen Landkreis, sowie fünf aus den nördlichen Gemeinden. Die Landkreis-Mitte ist leider mit keinem Sitz vertreten. „Hier besteht dringender Handlungsbedarf“, so Koller.

Nach diesen Informationen wurde in der Versammlung vorwiegend die Wahlvorbereitung und die Kommunalwahl in Berchtesgaden thematisiert. Koller reflektierte noch einmal kritisch den Wahlverlauf.

Zunächst bedankte sich der Bürgermeisterkandidat sehr herzlich für die aktive Unterstützung, besonders bei den Kandidatinnen und Kandidaten, aber auch bei allen anderen Mitgliedern. Richard Schwab merkte an, „Wir hatten und haben Teamgeist – uns macht Gemeindepolitik Spaß, wir setzen uns gerne für unsere Bürger ein“. Durch die konsequente und zielgerichtete Zusammenarbeit aller Freien Wähler war dieses durchaus positive Wahlergebnis möglich. Während bei geringer Wahlbeteiligung die beiden „Volksparteien“ Stimmenverluste hinnehmen mussten, gewannen die Freien Wähler in Berchtesgaden Stimmen hinzu.

„Wir haben unseren Beitrag zur Demokratie geleistet“, so Koller. „Die Wenigsten rechneten tatsächlich mit einem Bürgermeisterwechsel nach der Wahl, trotzdem ermöglichten wir einen spannenden und lebendigen Wahlkampf, brachten unsere Themen, Analysen und Fakten den Bürgern nahe, forderten dadurch die politischen Mitbewerber heraus und sorgten somit für eine echte Alternative.“

Die Berchtesgadener Bevölkerung hat dies honoriert. Der Zuspruch war erheblich und der Wahlkampf spannend. Wo war der Kampfgeist der restlichen Parteien? Nachdem man sein Wahlprogramm abgedruckt hatte, beließ man es dabei, den amtierenden Bürgermeister als „wieder zu Wählenden“ zu empfehlen. „Ist diese pauschale Einstimmigkeit, die Freien Wähler möglichst auszuschalten und sich kritiklos an die CSU anzuschmiegen, ein gutes, verantwortungsvolles kommunalpolitisches Wirken? Oder sollte nicht das Wohl der Gemeinde und ein echtes Miteinander das gemeinsame Ziel sein?“, so der Vorsitzende.

Enttäuschend und ernüchternd setzte sich diese unter demokratischen Gesichtspunkten bedenkliche Vorgehensweise auch nach der Wahl fort. Den Wählerwillen respektierend wurde bisher traditionell für das Amt des 2. Bürgermeisters stets ein Kandidat aus den Reihen der zweitstärksten Fraktion gewählt. „Schon vor der konstituierenden Gemeinderatssitzung hörte ich von einer Absprache unter den drei Parteien, mir keine Stimme bei der Wahl des 2. Bürgermeisters zu geben“, so Koller.

Dieses höchst fragwürdige Vorgehen machte klar, dass unter den destruktiven Voraussetzungen irrationaler Vorbehalte gegen einen von den Bürgern gewählten Mandatsträger kaum positive Politik für Berchtesgaden zu machen wäre. Daher stellte sich für die Freien Wähler als kompetente Alternative die langjährige, erfahrene Gemeinderätin und Geschäftsfrau Rosi Plenk für die Wahl zur 2. Bürgermeisterin zur Verfügung. Kaum zu glauben, dass ihr CSU, SPD und Grüne in der vorrangegangenen Diskussion „das Format“ zu diesem Amt absprachen. Noch weniger, dass sie keine einzige Stimme dieser drei sich abgesprochenen Parteien in einer geheimen Wahl erhielt.

Die historische Chance, zum ersten. Mal eine Frau als 2. Bürgermeisterin zu installieren und damit ein Signal zu geben, dass auch die Berchtesgadenerinnen in der Politik angekommen sind, war somit vertan. „Ob dieses Gebaren dem Wählerwunsch entspricht sei dahingestellt. Die Stimmverteilung zeigt ein anderes Bild“, bemerkte Koller. Anerkennend erwähnte Koller das stets objektive und faire Verhalten der Berchtesgadener Bürgergruppe um Gemeinderat Hans Kortenacker.

Die Freien Wähler werden ihr im Wahlkampf aufgestelltes Programm verfolgen und  mit dem 3. Bürgermeister Josef Wenig konstruktiv im Gemeinderat mitarbeiten. „Wir freuen uns auf Fragen und Anregungen aus der Bevölkerung!“, so Rosi Plenk.

Abschließend dankte der Vorsitzende Michael Koller den langjährigen Gemeinderatsmitgliedern Karl Seiberl und Jürgen Reiner für ihre geleistete Arbeit zum Wohle Berchtesgadens und wünschte den neuen Kollegen alles Gute für die kommenden sechs Jahre.

v. links: Richard Schwab, Helmut Langosch, Michael Koller, ehem. 2. Bürgermeister Karl Seiberl, Rosi Plenk und 3. Bürgermeister Josef Wenig.